AGB
Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Mietverträgen
- Eigentumsvorbehalt
- Mängelhaftung (Gewährleistung)
- Haftung
- Einlösung von Aktionsgutscheinen
- Einlösung von Geschenkgutscheinen
- Anwendbares Recht
- Gerichtsstand
- Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über den Kauf und die Miete von Vaporizern/ Verdampfern sowie den Kauf von Zubehör (nachfolgend zusammen „Waren“ bzw. „Mietgeräte“), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) über den Online-Shop von VerdampftGut, Inhaber: Adrian Schnoewitz(Einzelunternehmen, nachfolgend „Verkäufer/Vermieter“), abschließt.
1.2 Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung – entweder
a) der Kauf von Waren (Einmallieferung) oder
b) die zeitlich befristete Überlassung eines Vaporizers/ Verdampfers im Rahmen eines Mietvertrages (Mietgerät) sein.
Abonnementverträge werden nicht angeboten, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich als solche bezeichnet.
2) Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann über das in den Online-Shop integrierte Bestellformular ein verbindliches Angebot abgeben. Dazu legt er die ausgewählten Produkte in den Warenkorb, durchläuft den Bestellprozess und gibt durch Betätigen des abschließenden Bestell-Buttons ein verbindliches Vertragsangebot ab.
2.3 Der Verkäufer/Vermieter kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf (5) Tagen annehmen, indem
a) eine Auftragsbestätigung per E-Mail übermittelt wird, oder
b) die Ware/ das Mietgerät versendet wird, oder
c) der Kunde zur Zahlung aufgefordert wird.
Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Annahmehandlungen zuerst eintritt.
2.4 Bei Auswahl bestimmter Zahlungsarten kann die Annahme des Angebots bereits mit Abschluss des Bestellvorgangs erfolgen, sofern der Zahlungsanbieter den Zahlungsvorgang unmittelbar auslöst (z. B. Sofort-/Online-Zahlungen). Die im Checkout angebotenen Zahlungsarten und Anbieter sind maßgeblich.
2.5 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt. Sofern ein Kundenkonto angelegt wurde, kann der Kunde Bestelldaten dort einsehen.
2.6 Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben im Rahmen des Bestellprozesses jederzeit korrigieren. Maßgeblich sind die im Shop bereitgestellten technischen Korrekturmöglichkeiten.
2.7 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und E-Mails empfangen werden können (z. B. SPAM-Filter prüfen).
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht bei Kaufverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
3.2 Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zur Ausübung und zu den Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung im Shop.
3.3 Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts bei Hygieneartikeln:
Das Widerrufsrecht erlischt bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (z. B. bestimmte Mundstücke, Hygiene-/Filterartikel), soweit dies jeweils in der Widerrufsbelehrung konkretisiert ist.
3.4 Mietverträge: Bei Mietverträgen gelten die Regelungen zur Rückgabe/Beendigung nach Ziffer 6. Etwaige Verbraucherrechte bleiben unberührt; im Zweifel gelten die Angaben im jeweiligen Produktangebot und die Widerrufsbelehrung.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle im Online-Shop angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
4.2 Für Mietverträge gilt: Zusätzlich zur Miete kann eine Kaution erhoben werden (siehe Ziffer 6). Versandkosten und ggf. Rücksendekosten ergeben sich aus dem Angebot und/oder den Versandinformationen.
4.3 Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden im Online-Shop bzw. im Checkout angezeigt.
4.4 Sofern Vorkasse vereinbart ist, ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, sofern nicht ein anderer Fälligkeitszeitpunkt angegeben wird.
4.5 Bei Zahlung über Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal, Shopify Payments, Kreditkarte, Klarna u. a.) erfolgt die Zahlungsabwicklung über den jeweils ausgewählten Anbieter nach dessen Bedingungen. Maßgeblich sind die Hinweise im Checkout. (Konkrete Anbieter werden im Shop angezeigt.)
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Der Versand erfolgt aus Deutschland mit DHL an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift.
5.2 Lieferungen erfolgen nach Deutschland und Österreich, soweit im Shop nicht abweichend angegeben.
5.3 Lieferzeiten werden auf den Produktseiten oder im Checkout angegeben. Angaben zu Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich ein Fixtermin zugesagt wurde.
5.4 Scheitert eine Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat (z. B. falsche Adresse, Annahme verweigert), kann der Verkäufer dem Kunden die hierdurch entstehenden angemessenen Mehrkosten in Rechnung stellen. Gesetzliche Widerrufsfolgen (bei Kauf) bleiben unberührt.
5.5 Selbstabholung ist nicht möglich, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
6) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Mietverträgen
6.1 Mietdauer (Standardlaufzeiten):
Die Mietdauer beträgt – je nach Auswahl im Angebot – 1 Woche, 2 Wochen oder 4 Wochen. Maßgeblich ist die beim jeweiligen Mietprodukt ausgewiesene Mietdauer.
6.2 Kaution:
Für Mietgeräte wird eine Kaution in Höhe des zwei- bis dreifachen Mietpreises erhoben. Die konkrete Kautionshöhe ergibt sich aus dem Angebot/Checkout.
Die Kaution dient insbesondere der Absicherung von Schäden, Verlust, fehlendem Zubehör und verspäteter Rückgabe.
6.3 Rückgabe / Rücksendung:
Der Kunde ist verpflichtet, das Mietgerät spätestens zum Ende der vereinbarten Mietdauer ordnungsgemäß an den Vermieter zurückzugeben bzw. zurückzusenden. Hinweise zur Rücksendung ergeben sich aus dem Mietangebot bzw. den Informationen, die dem Kunden bereitgestellt werden.
6.4 Verspätete Rückgabe (Verzugsgebühr):
Bei verspäteter Rückgabe wird für jede angefangene Woche der Verspätung eine Gebühr in Höhe von einer Monatsmiete fällig.
Der Vermieter ist berechtigt, diese Gebühr mit der Kaution zu verrechnen.
6.5 Schäden / Verlust / fehlende Teile:
Im Falle von Beschädigungen, Verlust oder fehlenden Zubehörteilen ist der Vermieter berechtigt, die Kaution ganz oder teilweise einzubehalten, soweit dies zur Deckung der dadurch entstehenden Kosten erforderlich ist.
Weitergehende gesetzliche Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
6.6 Verlängerung:
Der Kunde kann eine Verlängerung der Mietdauer anfragen. Hierzu muss der Kunde mindestens 3 Tage vor Mietende Kontakt aufnehmen (z. B. per E-Mail).
Eine Verlängerung ist nur nach Bestätigung durch den Vermieter möglich; ein Anspruch auf Verlängerung besteht nicht.
6.7 Außerordentliche Beendigung:
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände die Fortsetzung des Mietverhältnisses nicht zumutbar ist.
7) Eigentumsvorbehalt
7.1 Bei Kaufverträgen bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
7.2 Mietgeräte bleiben unabhängig von Zahlungen stets Eigentum des Vermieters; dem Kunden wird lediglich das Recht zur zeitlich befristeten Nutzung eingeräumt.
8) Mängelhaftung (Gewährleistung)
8.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
8.2 Gegenüber Unternehmern kann der Verkäufer die Art der Nacherfüllung wählen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
8.3 Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst direkt beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Dies hat keine Auswirkungen auf gesetzliche Ansprüche.
8.4 Für Mietgeräte gilt: Der Kunde hat Mängel am Mietgerät unverzüglich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängeln wird der Vermieter nach Möglichkeit nachbessern oder ein Ersatzgerät bereitstellen, sofern verfügbar.
9) Haftung
9.1 Der Verkäufer/Vermieter haftet unbeschränkt
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
bei zwingender gesetzlicher Haftung (z. B. Produkthaftung),
im Rahmen einer ausdrücklich übernommenen Garantie.
9.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht.
9.3 Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9.4 Diese Haftungsregelungen gelten auch zugunsten von gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10) Einlösung von Aktionsgutscheinen
10.1 Aktionsgutscheine, die unentgeltlich ausgegeben werden und zeitlich befristet sind, können nur im angegebenen Zeitraum und nur im Online-Shop eingelöst werden.
10.2 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden; eine nachträgliche Verrechnung ist ausgeschlossen.
10.3 Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden, sofern nicht anders angegeben.
10.4 Eine Barauszahlung oder Verzinsung von Gutscheinwerten ist ausgeschlossen.
10.5 Bei Widerruf (Kauf) wird ein verwendeter Aktionsgutschein im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt.
11) Einlösung von Geschenkgutscheinen
11.1 Geschenkgutscheine, die käuflich erworben werden, können ausschließlich im Online-Shop eingelöst werden, sofern nicht anders angegeben.
11.2 Geschenkgutscheine sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar, sofern keine abweichende Gültigkeitsdauer angegeben ist.
11.3 Geschenkgutscheine können nicht für den Kauf weiterer Geschenkgutscheine verwendet werden, sofern nicht anders angegeben.
11.4 Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen.
12) Anwendbares Recht
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (z. B. Österreich).
13) Gerichtsstand
13.1 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand – soweit zulässig – der Sitz des Verkäufers.
13.2 Der Verkäufer bleibt berechtigt, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
14) Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Platzhalter, die du noch eintragen solltest
[Vorname Nachname], [Adresse], [E-Mail], [Telefon]
[USt-IdNr. – Platzhalter]
Optional: Verweis/Link zur Widerrufsbelehrung-Seite im Shop